Blei im Trinkwasser: Vermieter muss Leitungen im Haus austauschen

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Wenn Bleirohre in einem Haus für eine erhöhte Konzentration von Blei im Trinkwasser verantwortlich sind, muss der Vermieter diese austauschen. Dabei spielt es keine Rolle, wo im Haus sich die Bleirohre befinden. Dies entschied der Oberste Gerichtshof (Az.: 5 Ob 8814y).

Blei, Trinkwasser, Foto: Andrey Kuzmin/fotolia.com
Ist das Trinkwasser durch Blei kontaminiert und sind dafür Wasserleitungen im Haus verantwortlich, muss der Vermieter diese Leitungen austauschen. Foto: Andrey Kuzmin/fotolia.com Foto: Andrey Kuzmin/fotolia.com

In älteren Häusern sind die Wasserrohre häufig aus Blei. Im Trinkwasser können sich so erhöhte Konzentrationen des Schwermetalls bilden – in der Folge kann es bei Menschen, die das Wasser trinken, zu gesundheitlichen Schäden kommen. Vermieter, in deren Haus Bleirohre verlegt sind, die für eine Kontamination des Trinkwassers verantwortlich sind, müssen diese austauschen. Dies geht aus einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hervor

Kontamination durch Blei muss im Haus entstehen

Allerdings greift die Erhaltungspflicht des Vermieters nur dann, wenn die Ursache für die erhöhte Bleikonzentration auch wirklich innerhalb des Hauses zu finden ist. Das ist etwa dann nicht der Fall, wenn das Leitungsnetz der Gemeinde die Quelle der Kontamination ist.

Im vorliegenden Fall bemerkten die Mieter einer Wohnung bei einer Trinkwasseranalyse einen erhöhten Bleigehalt. Sie forderten den Vermieter daraufhin auf, die Rohre im Haus auszutauschen. Dies verweigerte der Vermieter jedoch, weshalb der Fall erst bei der Schlichtungsstelle, dann vor verschiedenen Gerichtsinstanzen verhandelt wurde. Die Richter kamen zu unterschiedlichen Ergebnissen, versäumten es jedoch alle, zu untersuchen, welche Rohre im Haus wirklich für den erhöhten Bleigehalt verantwortlich seien. Der Oberste Gerichtshof verwies den Fall daher zurück an das Erstgericht.

In ihrer Begründung führten die Richter jedoch auch aus, dass den Vermieter grundsätzlich eine Behebungspflicht trifft, wenn in seinem Haus Rohre verlaufen, die für eine Trinkwasserkontamination verantwortlich sind. Es sei dabei auch unerheblich, ob die fraglichen Leitungen in den Wohnungen oder den allgemeinen Teilen des Hauses verlaufen.

18.09.2014


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